• Dr. Bernd Lorenz
    Rechtsanwalt
    Fachanwalt für IT-Recht
    Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht dient dem Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Nach dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung kann jede Person grundsätzlich selber darüber entscheiden, welche Daten von ihr erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Dies kommt in dem elementaren Grundsatz des Datenschutzrechts zum Ausdruck, dass Daten nur dann erhoben, verarbeitet oder genutzt werden dürfen, wenn der Betroffene eingewilligt hat oder eine gesetzliche Vorschrift die Datenverarbeitung erlaubt.

Fragen des Datenschutzes sind eng verknüpft mit der elektronischen Datenverarbeitung. Heutzutage werden personenbezogene Daten regelmäßig in der EDV gespeichert. Für die Nutzung von Diensten im Internet werden personenbezogene Daten erhoben und genutzt. Vielfach werden auch personenbezogene Daten wie z.B. Fotos im Internet veröffentlicht (siehe FAQ zum Fotorecht). Die Verwendung dieser Daten richtete sich bisher nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG), den Datenschutzgesetzen der Länder und dem Kunsturheberrechtsgesetz (KUG). Ab dem 25.05.2018 finden die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und ein neues Bundesdatenschutzgesetz Anwendung.

Neben Fragen des Datenschutzes stellen sich regelmäßig auch Fragen der Datensicherheit. Nutzer und Diensteanbieter treffen Sorgfaltspflichten bei der Verwendung von Passwörtern, damit Cracker nicht einbrechen können. Immer wieder tauchen neue Fälle auf, in denen Cracker Passwörter ausspionieren oder durch Ausprobieren erraten und so Schaden anrichten. Beispiel hierfür sind Phishing-Fälle (Kunstwort für password fishing), in denen Cracker über das Online-Banking Geld von fremden Konten abheben (siehe FAQ zum Missbrauch beim Online-Banking).

Wir beraten Sie als Rechtsanwälte in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit, insbesondere

  • erstellen oder prüfen wir Datenschutzerklärungen für Sie,
  • reichen wir Beschwerden beim Landesbeauftragten für Datenschutz ein oder wehren diese ab
  • und mahnen wir Diensteanbieter wegen Verstößen gegen den Datenschutz ab oder wehren solche Abmahnungen ab.

Ab dem 01.05.2018 bieten wir unseren Mandanten alternativ auch die Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter an.

Wenn in der Regel mindestens zehn Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, müssen Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellen (§ 38 Abs. 1 S. 1 BDSG). Mitgezählt werden dabei der Geschäftsinhaber, Voll- und Teilzeitbeschäftigte, Leiharbeitnehmer, freie Mitarbeiter, Volontäre, Auszubildende und Praktikanten. Wer sensible Daten verarbeitet kann auch schon bei weniger als zehn Personen einen Datenschutzbeauftragten benötigen (Art. 37 Abs. 1 lit. c DS-GVO).

Gerne übernehmen wir das Amt des externen Datenschutzbeauftragten für Ihr Unternehmen im Ruhrgebiet (Essen und Umgebung).