01.08.2014 10:08
Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

LG Essen: Anhängen an fremde Angebote bei Amazon

Das Landgericht Essen hatte in einem von uns geführten Verfahren mit Beschluss vom 14.03.2014 – 43 O 40/14 eine einstweilige Verfügung wegen des Anhängens an fremde Angebote bei Amazon erlassen.

Das Gericht führte in der mündlichen Verhandlung vom 12.06.2014 aus, dass es übereinstimmend mit der bisherigen Rechtsprechung in dem Anhängen an fremde Angebote eine Täuschung über die betriebliche Herkunft sieht (§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG). Wenn der Mitbewerber nicht dasselbe Produkt von demselben Hersteller anbietet, erweckt er den irreführenden Eindruck, dass das von ihm angebotene Produkt aus dem Betrieb des Einstellers des Angebots stammt.

Die Parteien haben sich daraufhin in der mündlichen Verhandlung geeinigt. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde im Rahmen der Einigung wieder zurückgenommen.

Weitere Informationen finden Sie in unseren FAQ zum Anhängen an Angebote bei Amazon.

 
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