12.11.2018 10:58
Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

EuGH: Nutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige in Filesharing-Fällen

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 18.10.2018 – C-149/17, JurPC Web-Dok. 147/2018, Pressemitteilung-Nr. 158/18) hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing auch dann haften kann, wenn er mindestens ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war, ohne nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Nutzung des Anschlusses durch dieses Familienmitglied mitzuteilen. Der Schutz des geistigen Eigentums gehe insofern dem Schutz der Familie vor.

Dementsprechend ist es nicht ausreichend darzulegen, dass andere Personen die Möglichkeit hatten, den Internetanschluss mitzubenutzen. Darzulegen sind nicht nur die Namen der Mitnutzer, sondern auch, wie die zeitliche und inhaltliche Nutzung der Mitnutzer ausgesehen hat und welche Endgeräte sie benutzt haben.

Weitere Informationen finden Sie in unseren FAQ zum Filesharing.

 

 

 
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