25.09.2020 17:08
Kategorie: Aus der Kanzlei, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs

Im AnwaltZertifikatOnline IT-Recht ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs" erschienen (AnwZert ITR 19/2020 Anm. 3).

Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs ist oft schwer zu bestimmen:

  • Erstreckt sich der Unterlassungsanspruch nur auf das konkret verletzte Werk oder auf das gesamte Werkrepertoire des Rechteinhabers?
  • Besteht der Unterlassungsanspruch nur im Hinblick auf die konkrete Verletzungshandlung oder auch für ähnliche Verletzungshandlungen?
  • Welche Verstöße sind kerngleich und werden von einer Unterlassungserklärung umfasst?

Der Aufsatz von Dr. Lorenz geht diesen Fragen an Hand von Beispielen aus dem IT-, Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht nach. Er liefert damit Anhaltspunkte für die Formulierung von Unterlassungserklärungen und Unterlassungsanträgen.

 

 

 
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