11.06.2015 15:07
Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

AG Düsseldorf: Verjährung von Filesharing-Ansprüchen

Nach wie vor ist es eine Streitfrage, ob Schadensersatzansprüche aus illegalem Filesharing in drei oder zehn Jahren verjähren (siehe unsere Nachricht vom 03.12.2014).

Das Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 13.01.2015 – 57 C 7592/14, JurPC Web-Dok. 95/2015) geht davon aus, dass nur der Schadensersatzanspruch bezüglich des Downloads in zehn Jahren verjährt. Hinsichtlich des Uploads sind die Tauschbörsenteilnehmer nicht bereichert. Sie haben für den Upload nichts erlangt. Der Schadensersatz für den Upload soll deshalb in drei Jahren verjähren.

Bislang gehen folgende Entscheidungen von einer dreijährigen Verjährungsfrist (§ 102 S. 1 UrhG, § 195 BGB) aus:

Folgende Entscheidungen gehen von einer zehnjährigen Verjährungsfrist (§ 102 S. 2 UrhG, § 852 S. 2 BGB) aus:

Weitere Informationen zum Filesharing finden Sie in unseren FAQ zum Filesharing.

 
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