13.10.2020 13:38
Kategorie: Mietrecht

AG Berlin-Mitte: Minderung der Miete wegen Ausfall des Fahrstuhls

Die Mieterin einer Wohnung in einem mehrstöckigen Mehrfamilienhaus minderte ihre Miete aufgrund eines defekten Fahrstuhls und forderte die Instandsetzung. Díe Vermieterin machte geltend, dass dieser sowieso im Rahmen der nächsten Modernisierung ausgetauscht werden solle.

Da der Fahrstuhl schon länger stillstand und die Mieterin in den 3. Stock laufen musste, minderte sie ihre Miete und verlangte zudem von ihrer Vermieterin die Instandsetzung des Aufzugs. Die Mieterin wohnt im 3. OG und wollte nicht länger täglich mehrmals die Treppen zu ihrer Wohnung steigen. Nach vergeblicher Aufforderung an die Vermieterin minderte die Mieterin in Berlin-Mitte die monatliche Miete um zehn Prozent. Da ihre Vermieterin weder mit der Mietminderung einverstanden war noch eine baldige Instandsetzung des Fahrstuhls in Aussicht stellte, trafen sich die Parteien vor Gericht. 

Vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte war die Mieterin erfolgreich. Die Richter gestanden ihr zu, die Bruttomiete um zehn Prozent zu mindern. Denn für jemanden, der im 3. Stock wohne, beeinträchtige der Ausfall des Fahrstuhls die Gebrauchstauglichkeit und den Wohnkomfort der Mietsache erheblich. Der defekte Fahrstuhl stelle einen Mangel dar, den die Vermieterin abstellen müsse. Denn der Fahrstuhl gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch und müsse rund um die Uhr in Betrieb gehalten werden. Die Mieterin habe daher einen Anspruch auf Instandsetzung, argumentierten die Richter.

Die Vermieterin hatte angegeben, dass der Fahrstuhl im Rahmen der geplanten Modernisierungsmaßnahmen ohnehin ausgetauscht werden solle. Damit fand sie jedoch kein Gehör. Vielmehr wurde ihr verdeutlicht, dass sie die Fahrtüchtigkeit des Fahrstuhls nicht von einer zeitlich ungewissen Modernisierungsmaßnahme abhängig machen könne. 

(Amtsgericht Berlin-Mitte, Urteil vom 11.06.2020 – 10 C 104/19)

 
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