Archiv 2018

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Versicherungsrecht

01.10.2018 – BGH: Die Verwertung von rechtswidrig erhobenen Dashcam-Aufzeichnungen, die ein Unfallbeteiligter vom Unfallgeschehen gefertigt hat, sind dennoch als Beweismittel zulässig

Der BGH hatte mit Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 (BGH-Entscheidungsdatenbank, Pressemitteilung Nr. 88/2018) erstmals die Frage zu klären, ob der Inaugenscheinnahme einer unzulässigen Videoaufzeichnung mittels einer…Mehr erfahren

Kategorie: Versicherungsrecht

01.10.2018 – BGH: Haftung des Luftfahrtunternehmens für Sturz eines Fluggastes beim Einsteigevorgang auf der Fluggastbrücke

Bisher war die Haftung eines Luftfahrtunternehmens in der Rechtsprechung mit dem Argument verneint worden, Unfälle auf der Fluggastbrücke unterfielen nicht dem betriebstypischen Risiko des Luftverkehrs. Der BGH hat in seinem…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

10.09.2018 – OLG Düsseldorf: Anforderungen an eine Privatstraße zum Befahren mit Müllfahrzeugen

Der Bauträger errichtete eine Privatstraße, an der mehrere Mehrfamilienhäuser lagen, die der Bauträger errichtet und an Erwerber verkauft hatte. Die Stadt verweigerte das Befahren dieser Privatstraße durch Müllfahrzeuge, da nach…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

10.09.2018 – KG: Anspruch des Erwerbers gegen den Bauträger auf Besitzübergabe auch im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzbar

Nach Abschluss des Bauträgervertrages und Bezugsfertigkeit der Wohnung zeigte dieses der Bauträger dem Käufer an und es wurde ein Abnahmetermin vereinbart, in welchem auch vom Käufer die Abnahme der Wohnung erklärt wurde. Im…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, Insolvenzrecht / Restrukturierung

09.09.2018 – Englisch in der Insolvenzverwaltung

Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz und Übersetzerin Dr. Donna Elliott, LL.B., LL.M. haben zusammen zwei Aufsätze zu dem Thema "Englisch in der Insolvenzverwaltung" verfasst. Der Aufsatz "Forderungsanmeldung nach…Mehr erfahren