Archiv 2018

Kategorie: Baurecht

29.10.2018 – OLG Celle: Anscheins- oder Duldungsvollmacht des Architekten?

Hier ging es um eine häufig vorkommenden Fallgestaltung: Der vom Bauherrn beauftragte Architekt „veranlasst“ während der Bauausführung zusätzliche Arbeiten des Auftragnehmers. Anschließend kommt es bei der Vergütungsfrage zum…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht

29.10.2018 – OLG Celle: Unwirksame Kumulation von Vertragserfüllung- und Gewährleistungssicherheit

Ein Bauherr hatte in seinen Standard-Bedingungen eine Vertragserfüllungssicherheit von 5 % der Auftragssumme verlangt, nach Abnahme war eine Gewährleistungssicherheit in Höhe von 3 % vorgesehen. Die Sicherheiten konnten wahlweise…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

03.10.2018 – BGH: Kundenzufriedenheitsumfrage per E-Mail rechtswidrig

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 10.07.2018 – VI ZR 225/17, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass Kundenzufriedenheitsumfragen per E-Mail rechtswidrig sind, wenn im Zusammenhang mit der Übersendung einer Rechnung…Mehr erfahren

Kategorie: Aus der Kanzlei, Insolvenzrecht / Restrukturierung, Pressemeldungen

01.10.2018 – Spitzenposition für die Insolvenzverwalter von Schulz Sozien

Im 1. Halbjahr 2018 nimmt nach der Auswertung des INDat die Insolvenzverwaltung von Schulz Sozien die regionale Spitzenposition ein und führt mit insgesamt 11 Unternehmensinsolvenzverfahren die Rangliste an. Das damit zum…Mehr erfahren

Kategorie: Versicherungsrecht

01.10.2018 – OLG Hamm: Explodiert beim Aussteigen aus einem Kfz eine Bauschaumflasche, so stellt dies einen Versicherungsfall in der Privathaftpflicht und nicht in der Kfz-Haftpflichtversicherung dar

Der Kläger hatte einen Sachschaden am ihm überlassenen Firmenwagen seines Arbeitgebers verursacht, als beim Aussteigen eine Bauschaumflasche heruntergefallen und explodiert war. Der Arbeitgeber hatte den Kläger deshalb für die…Mehr erfahren