Archiv 2018

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

12.11.2018 – EuGH: Gewerblichkeit bei Online-Verkäufen

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 04.10.2018 – C‑105/17, InfoCuria) hat entschieden, dass der Verkauf von mehreren neuen und gebrauchten Waren im Internet noch keine Unternehmereigenschaft begründet. Oftmals stellt sich…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

12.11.2018 – EuGH: Nutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige in Filesharing-Fällen

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 18.10.2018 – C-149/17, JurPC Web-Dok. 147/2018, Pressemitteilung-Nr. 158/18) hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing auch…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

30.10.2018 – Einholung von Alternativangeboten

In einer Wohnungseigentümergemeinschaft soll eine größere Reparatur durchgeführt werden. Der WEG-Verwalter holt nur ein Angebot ein; nach Beschlussfassung der Wohnungseigentümergemeinschaft vergibt er den Auftrag. Ein…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

30.10.2018 – BGH: Welcher Verwalter schuldet die Erstellung der Jahresabrechnung?

Immer wieder gibt es bei einem Verwalterwechsel Meinungsverschiedenheiten darüber, ob der neue oder der alte WEG-Verwalter die Abrechnung zu fertigen hat. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in seinem Urteil vom 16. Februar 2018…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

30.10.2018 – BGH: Vorlage der Eigentümerliste; Pflichten des Verwalters

Bei einem Anfechtungsprozess ist nach § 44 Abs. 1 Satz 2 WEG in Verbindung mit § 253 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 4, § 130 Nr. 1 ZPO bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung eine Eigentümerliste vorzulegen, die dem aktuellen Stand im…Mehr erfahren