Aktuell informiert.

Kategorie: Erbrecht

09.03.2021 – OLG Stuttgart: Zur Auslegung eines Negativtestaments

In einer Entscheidung vom 23.11.2020, Az. 8 W 359/20, Landesrechtsprechung Baden-Württemberg, beschäftigt sich das OLG Stuttgart mit der Auslegung eines privatschriftlichen Testaments, das die Anordnung enthält: „Ausgeschlossen…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

01.03.2021 – BVerfG: Gibt es Schadensersatz für Spam?

Das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 11.11.2019 –1 BvR 2853/19, BVerfG-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass der Europäische Gerichtshof darüber entscheiden muss, ob Internetnutzer für die Zusendung von unverlangter…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

10.02.2021 – Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Anzeige

Bei Rechtsverstößen kommen nicht nur zivilrechtliche Ansprüche in Betracht. Oftmals beauftragt der Mandant seinen Rechtsanwalt auch mit der Erstattung einer Anzeige, z.B. einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft oder bei…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

10.02.2021 – Einladungen zu WEG-Versammlungen

Wiederholt musste sich die Rechtsprechung bereits mit dem Thema beschäftigen, ob eine Einladung zur Wohnungseigentümerversammlung ordnungsgemäß war oder die Terminierung „zur Unzeit“ erfolgte. Der WEG-Verwalter muss bei der…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

10.02.2021 – WEG-Versammlungen in Zeiten der Corona-Pandemie

Können bei Einberufung einer Eigentümerversammlungen die Vorgaben einer aktuellen Corona-Schutzverordnung eingehalten werden, besteht kein Anlass, die Eigentümerversammlung nicht abzuhalten (Amtsgericht Dortmund, Urteil vom 28.…Mehr erfahren