Aktuell informiert.

Kategorie: Aus der Kanzlei

07.02.2021 – Drei neue Notare bei Schulz Sozien

Diese Woche wurden drei Rechtsanwälte von Schulz Sozien zum Notar ernannt. Zum Notar mit Amtssitz in Essen wurden Bernhard Stroh, Matthias Janitz und Dr. Dirk Rütten, LL.M. bestellt. Unsere insgesamt fünf Notare stehen Ihnen…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

22.01.2021 – Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts

Am 20.01.2021 hat das Bundeskabinett einen Regierungsentwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts beschlossen. Nach diesem soll die Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts auch in den Regelungen des BGB…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

16.01.2021 – Der neue Medienstaatsvertrag und die Impressumspflicht

Am 07.11.2020 ist der neue Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Er löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ab. Bisher gab es eine Impressumspflicht für Anbieter von Telemedien in § 55 Abs. 1, 2 RStV. Diese…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

11.01.2021 – Corona-Pandemie: Stundungsregelungen verlängert

Das Bundesfinanzminsterium hat eine Verlängerung der Regelungen veröffentlicht, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen. Unter anderem die Möglichkeit,…Mehr erfahren

Kategorie: Erbrecht

11.01.2021 – OLG Saarbrücken: Auslegung von aufeinanderfolgenden Testamenten

Das OLG Saarbrücken (Beschluss vom 07.09.2020, Az. 5 W 30/20) führt zur Auslegung aufeinanderfolgender Testamente aus, dass, sofern in dem späteren Testament kein ausdrücklicher Widerruf des früheren Testaments enthalten ist,…Mehr erfahren