Aktuell informiert.

Kategorie: Aus der Kanzlei, Pressemeldungen

08.05.2019 – Schulz Sozien ab Juni 2019 auch in Herne

Die Rechtsanwälte Schulz ▪ Sozien eröffnen ab dem 3. Juni 2019 eine Zweigstelle in Herne. Die Kanzlei existiert bereits seit dem Jahre 1963 im Zentrum von Essen. Die Anwälte haben sich entschieden, ihre Dienstleistungen zukünftig…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

30.04.2019 – LG Berlin: Abschaltung einer Website durch den Provider

Das Landgericht Berlin (Urteil vom 17.04.2019 – 4 O 197/18) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass bei einer Abschaltung einer privaten Website durch den Host Provider keine Schadensersatzansprüche…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

05.04.2019 – LG Bonn: Keine Impressumspflicht für eine einzelne E-Mail

Das Landgericht Bonn (Urteil vom 24.05.2017 – 1 O 369/16, NRWE) hat entschieden, dass eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nicht für eine einzelne E-Mail besteht. Eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung besteht für…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

15.03.2019 – LAG Stuttgart zur Unwirksamkeit einer Kündigung vor Eingang der Massenentlassungsanzeige

I. Das LAG Stuttgart (Urteil vom 21. August 2018 – 12 SA 17/18, Landesrechtsprechung Baden-Württemberg) hat eine arbeitgeberseitige Kündigung für unwirksam erklärt, die vor Eingang der Massenentlassungsanzeige,…Mehr erfahren

Kategorie: Baurecht, Wohnungseigentumsrecht

05.03.2019 – OLG Karlsruhe: Abnahme des Gemeinschaftseigentums

Gerade in älteren Bauträgerverträgen, aber auch noch heute, findet man oft eine Regelung zur Abnahme des gemeinschaftlichen Eigentums, wonach nicht jeder Wohnungseigentümer / Käufer die Abnahme erklären soll, sondern entweder der…Mehr erfahren