Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

04.09.2019 – BGH: Testversion einer Software

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 28.03.2019 – I ZR 132/17, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass es eine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn ein Händler eine Testversion einer Software auf seiner eigenen Webseite…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht, Erbrecht

08.08.2019 – BAG zur Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

I. Der Erblasser war bis zu seinem Tode am 20. Dezember 2010 Angestellter im öffentlichen Dienst. Bei seinem Tode bestand ein Resturlaubsanspruch von 25 Arbeitstagen für das Jahr 2010. Dieser Resturlaubsanspruch beinhaltete auch…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

31.07.2019 – BGH: Rügepflicht eines Nicht-Kaufmanns

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 02.07.2019 – VIII ZR 74/18, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass die Rügepflicht des § 377 HGB auch einen Nicht-Kaufmann treffen kann. Nach dieser Vorschrift müssen Kaufleute…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

24.07.2019 – LAG Berlin-Brandenburg zu Massenentlassungsanzeige und Kündigungserklärung

I. Das LAG Berlin-Brandenburg hat in zwei Entscheidungen vom 25. April 2019 (21 Sa 1534/18) und 9. Mai 2019 (18 Sa 1449/18) zur Wirksamkeit von Arbeitgeberkündigungen, die vor Abgabe der…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

09.07.2019 – LG Hannover: Löschung von Forenbeiträgen durch eine frühere Administratorin

Das Landgericht Hannover (Urteil vom 01.07.2019 – 18 O 78/18, BeckRS 2019, 13489) hatte in einem Verfahren unter unserer Beteiligung über die Löschung von Forenbeiträgen durch eine frühere Administratorin zu entscheiden. Einer…Mehr erfahren