Aktuell informiert.

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

11.03.2021 – Zustimmung des WEG-Verwalters bei Veräußerung und Vermietung

In vielen Gemeinschaftsordnungen ist vorgesehen, dass der Verwalter einer Veräußerung/Verfügung von Sondereigentum zustimmen muss. Teilweise ist auch statuiert, dass für die Vermietung einer Eigentumswohnung die Zustimmung des…Mehr erfahren

Kategorie: Wohnungseigentumsrecht

10.03.2021 – Erklärvideo zum Immobilienkauf

Die Bundesnotarkammer bietet ein Informationsportal unter https://www.notar.de an. Dieses Informationsportal wird nun um Erklärvideos erweitert. Denn viele Bürger suchen bei Rechtsfragen gezielt nach Videos. Ein erstes Video…Mehr erfahren

Kategorie: Erbrecht

09.03.2021 – OLG Stuttgart: Zur Auslegung eines Negativtestaments

In einer Entscheidung vom 23.11.2020, Az. 8 W 359/20, Landesrechtsprechung Baden-Württemberg, beschäftigt sich das OLG Stuttgart mit der Auslegung eines privatschriftlichen Testaments, das die Anordnung enthält: „Ausgeschlossen…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

01.03.2021 – BVerfG: Gibt es Schadensersatz für Spam?

Das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 11.11.2019 –1 BvR 2853/19, BVerfG-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass der Europäische Gerichtshof darüber entscheiden muss, ob Internetnutzer für die Zusendung von unverlangter…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

10.02.2021 – Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Anzeige

Bei Rechtsverstößen kommen nicht nur zivilrechtliche Ansprüche in Betracht. Oftmals beauftragt der Mandant seinen Rechtsanwalt auch mit der Erstattung einer Anzeige, z.B. einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft oder bei…Mehr erfahren