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Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

30.11.2018 – LG Lübeck: Ein-Sterne-Bewertung ohne Tatsachengrundlage rechtswidrig

Das Landgericht Lübeck (Urteil vom 13.06.2018 – 9 O 59/17) hat entschieden, dass eine Ein-Sterne-Bewertung rechtswidrig ist, wenn es keine Tatsachengrundlage für die Bewertung gibt. Der Kläger war ein Arzt, der unter seinem…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

21.11.2018 – Die Verwertung von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten und Domains

In der Zeitschrift InsbürO ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zu dem Thema "Die Verwertung von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten und Domains" (InsbürO 2018, 417-421) erschienen. Der Aufsatz befasst sich…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

12.11.2018 – EuGH: Gewerblichkeit bei Online-Verkäufen

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 04.10.2018 – C‑105/17, InfoCuria) hat entschieden, dass der Verkauf von mehreren neuen und gebrauchten Waren im Internet noch keine Unternehmereigenschaft begründet. Oftmals stellt sich…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

12.11.2018 – EuGH: Nutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige in Filesharing-Fällen

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 18.10.2018 – C-149/17, JurPC Web-Dok. 147/2018, Pressemitteilung-Nr. 158/18) hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing auch…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht

03.10.2018 – BGH: Kundenzufriedenheitsumfrage per E-Mail rechtswidrig

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 10.07.2018 – VI ZR 225/17, BGH-Entscheidungsdatenbank) hat entschieden, dass Kundenzufriedenheitsumfragen per E-Mail rechtswidrig sind, wenn im Zusammenhang mit der Übersendung einer Rechnung…Mehr erfahren