Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

08.10.2021 – AG München: Anrufe von angeblichen Mitarbeitern von Microsoft

Es gibt aus dem Ausland operierende Täter, die in Deutschland Personen anrufen und sich als Mitarbeiter von Microsoft ausgeben. Die Anrufe erfolgen zumeist in englischer Sprache. Die Täter behaupten, dass Probleme, Fehler oder…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

08.10.2021 – BGH: Keine öffentliche Zugänglichmachung bei einer über 70 Zeichen langen URL

Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 27.05.2021 – I ZR 119/20, BGH-Entscheidungsdatenbank entschieden, dass eine öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos nicht vorliegt, wenn sich das Foto nur über eine über 70 Zeichen…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

07.10.2021 – OLG Düsseldorf: CAD-Konstruktionszeichnung kann ein Geschäftsgeheimnis darstellen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 11.03.2021 – I-15 U 6/20, WRP 2021, 1080) hat entschieden, dass eine CAD-Konstruktionszeichnung ein Geschäftsgeheimnis darstellen kann. Mittels CAD-Programmen (Abk. für computer-aided…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

27.07.2021 – OLG Hamm: Nennung des Namens einer Mitarbeiterin in der Bewertung eines Unternehmens

Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 29.06.2021 – I-4 U 189/20, GRUR-RS 2021, 20244 bei beck-online oder juris) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass es zulässig ist, in einer sachlichen Bewertung…Mehr erfahren

Kategorie: Insolvenzrecht / Restrukturierung, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

19.07.2021 – OLG Schleswig-Holstein zur Speicherung eines Insolvenzverfahrens durch Auskunfteien

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 02.07.2021 – 17 U 15/21, Gesetze-Rechtsprechung Schlewsig-Holstein) hat entschieden, dass Auskunfteien Daten über die Erteilung einer Restschuldbefreiung nach sechs…Mehr erfahren