Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

30.04.2019 – LG Berlin: Abschaltung einer Website durch den Provider

Das Landgericht Berlin (Urteil vom 17.04.2019 – 4 O 197/18) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass bei einer Abschaltung einer privaten Website durch den Host Provider keine Schadensersatzansprüche…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

05.04.2019 – LG Bonn: Keine Impressumspflicht für eine einzelne E-Mail

Das Landgericht Bonn (Urteil vom 24.05.2017 – 1 O 369/16, NRWE) hat entschieden, dass eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nicht für eine einzelne E-Mail besteht. Eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung besteht für…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum, Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht

05.02.2019 – LG Essen: Videoüberwachung eines Treppenhauses eines Mehrfamilienhauses

Das Landgericht Essen (Urteil vom 30.01.2019 – 12 O 62/18, JurPC Web-Dok. 19/2019) hat in einem von uns geführten Verfahren entschieden, dass die Videoüberwachung eines Treppenhauses eines Mehrfamilienhauses unzulässig ist, wenn…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

04.02.2019 – LG Hamburg: Foto auf gehackter Website

Hacker hatten auf einer Website ein urheberrechtlich geschütztes Foto platziert. Dafür waren die Diensteanbeiter der Website von dem Rechteinhaber des Fotos abgemahnt und in einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

07.01.2019 – OLG Hamm: Heimliche Videoaufnahmen von einem Sicherheitskontrolleur

Wie wir in unserer Nachricht vom 27.06.2017 berichtet haben, hat das LG Essen entschieden, dass das Anfertigen und Veröffentlichen von heimlichen Videoaufnahmen von einem Sicherheitskontrolleur an seinem Arbeitsplatz eine…Mehr erfahren