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Aktuell informiert.
25.09.2020 – Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs
Im AnwaltZertifikatOnline IT-Recht ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zum Thema "Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs" erschienen (AnwZert ITR 19/2020 Anm. 3). Die Reichweite des Unterlassungsanspruchs ist…Mehr erfahren
21.08.2020 – AG Essen: Aufkaufen von gefälschter Ware aus dem Internet
Das Amtsgericht Essen (Urteil vom 15.07.2020 – 22 C 97/20, NRWE) hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass ein Käufer auch dann einen Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer hat, wenn der Käufer…Mehr erfahren
23.07.2020 – EuGH: EU-US Privacy Shield ungültig
Mit Urteil vom 16. Juli 2020 – C-311/18, InfoCuria Rn. 150 ff. hat der EuGH das EU-US Privacy Shield für ungültig erklärt. Das EU-US Datenschutzschild (EU-US Privacy Shield) war ein Abkommen zwischen der U.S.-amerikanischen…Mehr erfahren
10.07.2020 – Streitwert für den Unterlassungsanspruch eines Fotos
Wenn eine Urheberrechtsverletzung an einem professionellen Foto zu gewerblichen Zwecken begangen wird, stellt sich oftmals die Frage nach dem Streitwert für den Unterlassungsanspruch. Die Gerichte setzen den Streitwert für solche…Mehr erfahren
09.07.2020 – Der digitale Nachlass: Fortsetzung der juristischen Auseinandersetzung mit Facebook im Rahmen der Vollstreckung
Im Juli 2018 hatte der BGH (Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17, abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de) letztinstanzlich entschieden, dass Facebook dem Erben Zugang zu dem vollständigen Benutzerkonto und den darin enthaltenen…Mehr erfahren