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Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

20.06.2020 – OLG Hamburg: Foto auf gehackter Website

Das Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 18.06.2020 – 5 U 33/19, JurPC Web-Dok. 99/2020) hat entschieden, dass die Diensteanbieter einer Website weder als Täter noch als Störer haften, wenn Hacker ein urheberrechtlich…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

21.05.2020 – OLG Düsseldorf: Vertragsstrafe und natürliche Handlungseinheit

Im Fall des OLG Düsseldorf hatte ein Immobilienmakler wiederholt gegen die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (§ 5 Abs. 1 TMG) verstoßen. Er gab nach dem ersten Verstoß eine Unterlassungserklärung ab. In der Folgezeit verstieß er…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

16.03.2020 – LG Essen: Anforderungen an eine Gebrauchsanleitung nach dem Produktsicherheitsgesetz

Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 11.03.2020 – 44 O 40/19, GRUR-RS 2020, 3461 in einem Verfahren unter unserer Beteiligung über die Anforderungen an eine Gebrauchsanleitung nach dem Produktsicherheitsgesetz entschieden. §…Mehr erfahren

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

26.02.2020 – BSI: Gute Passwörter brauchen nicht mehr regelmäßig geändert zu werden

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die Empfehlung, Passwörter regelmäßig zu ändern, aufgehoben. In der Vergangenheit gab es Empfehlungen vom BSI, Passwörter alle drei Monate zu ändern. Diese…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht, IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

07.01.2020 – ArbG Berlin: Zeiterfassung mittels Fingerprint

Das Arbeitsgericht Berlin (Urteil vom 16.10.2019 – 29 Ca 5451/19, JurPC Web-Dok. 4/2020) hat entschieden, dass eine Arbeitszeiterfassung durch ein Zeiterfassungssystem mittels Fingerprint ohne Einwilligung der Arbeitnehmer…Mehr erfahren