Aktuell informiert.

Kategorie: IT-Recht / Medienrecht / geistiges Eigentum

24.06.2017 – OLG Hamm: Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext

Wie wir bereits berichtet haben, wurden im Jahre 2015 Hochschulen in ganz Deutschland abgemahnt und verklagt, weil sie eine Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext auf ihrer Website angeboten haben (siehe unsere…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

21.06.2017 – BAG: Abfrage von Geschlecht, Geburtsdatum und Sprachkenntnissen in einer Online-Bewerbung keine Diskriminierung

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 15.12.2016 – 8 AZR 418/15, abrufbar unter www.bundesarbeitsgericht.de) hat entschieden, dass die Abfrage des Geschlechts, des Geburtsdatums und von Sprachkenntnissen im Rahmen eines…Mehr erfahren

Kategorie: Wirtschaftsrecht

21.06.2017 – LG Düsseldorf: Zu hoher Benzinverbrauch rechtfertigt Rücktritt

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 30.08.2016 – 15 O 425/13, NRWE) hat entschieden, dass ein zu hoher Benzinverbrauch eines Kraftfahrzeugs ein Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag geben kann. Das Gericht führt aus, dass ein…Mehr erfahren

Kategorie: Arbeitsrecht

02.06.2017 – "Datendiebstahl“ im Arbeitsrecht

Die Computerisierung der meisten Geschäftsprozesse in Unternehmen ist Fluch und Segen zugleich. Sie sorgt für eine schnelle und effiziente Bearbeitung, bietet aber auch Angriffsflächen für Datendiebstahl, da sich die Daten…Mehr erfahren

Kategorie: Familienrecht

30.05.2017 – KG: Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft vor Ablauf von zwei Jahren gemäß § 1579 Nr. 2 BGB

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28. April 2016, Az. 13 UF 17/16 dahingehend entschieden, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft im Sinne von § 1579 Nr. 2 BGB auch vor Ablauf von zwei Jahren angenommen werden…Mehr erfahren